Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung

Allgemeine Geschäftsbedingungen dieses Online-Shops

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht

1. Allgemeines – Geltungsbereich

1.1
Das Angebot in diesem Online-Shop richtet sich an Endverbraucher, Gewerbetreibende, Freiberufler, öffentlichen Dienst oder ähnlich gestellte Institutionen. Für Dienstleistungen und Verkäufe der Dank-Sportgeräte GmbH gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende AGB des Käufers werden von uns nicht anerkannt, auch dann nicht, wenn wir seinen uns bekannten Bedingungen nicht ausdrücklich widersprechen.

1.2
Unsere AGB gelten auch für alle künftigen Geschäfte, selbst wenn dies nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wird oder diese AGB nicht nochmals beigefügt werden.

1.3
Rücknahme von Verpackungen
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4120418) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de

1.4
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit die Sie unter http://ec.europa.eu/odr finden.
 

2. Prospekte, Preislisten, Preise, Angebote

2.1
Das in unseren Prospekten, Preislisten, Newslettern und Werbeunterlagen sowie auf unseren Internetseiten enthaltene Warenangebot ist stets freibleibend.

2.2
Die in unseren Prospekten, Newslettern und Preislisten sowie auf unseren Internetseiten angegebenen Preise werden mit Herausgabe eines neuen Prospekts , Newsletters oder einer neuen Preisliste oder einer Aktualisierung der Internetseite ungültig. Die Preise für Sonderangebote gelten nur nach Maßgabe dieses Angebots und sind beschränkt auf den bei Herausgabe des Sonderangebots vorhandenen Warenbestand.

2.3
Es gilt die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) der Bundesrepublik Deutschland. Ändert sich der Umsatzsteuersatz bis zum Abschluss des Kaufvertrages, ermäßigt oder erhöht sich der Kaufpreis entsprechend.

2.4.
Wünscht der Käufer eine andere Versandart als den Standardversand, insbesondere Express-Versand, werden die Mehrkosten zzgl. der Umsatzsteuer gesondert berechnet.

2.5
Alle Artikel im gewerblich ausgeschriebenen Bereich werden mit Nettopreisen angeboten zuzüglich der jeweiligen gültigen Mehrwertsteuer und unfrei ab Lager, zuzüglich Frachtkosten.

2.6
Unsere Angebote erfolgen stets freibleibend.

3. Bestellungen und Auftragsbestätigungen

3.1
Der Kaufvertrag kommt aufgrund einer Willenserklärung des Kunden und nachfolgender Auftragsbestätigung durch uns, Bereitstellung der Dienstleistung bzw. durch Zustellung der Rechnung zustande. Eine von der Shop-Software unmittelbar nach Bestellung automatisch verschickte Bestellbestätigungs-E-Mail stellt noch keine Auftragsbestätigung dar.

4. Lieferzeiten, Lieferhindernisse, Rücktritt, Lieferpreise

4.1
Die von uns genannten Lieferzeiten sind unverbindlich.

4.2
Haben wir Lieferungen zu einem festen Zeitpunkt zugesagt oder sind wir aus einem anderen Grund an eine Lieferzeit gebunden, kann der Käufer die gesetzlichen Rechtsmittel einsetzen.

4.3
Stellt sich nach Abschluss des Kaufvertrages heraus, dass der Vorlieferant endgültig nicht liefert, oder das Einfuhrbeschränkungen den Bezug der Ware auf unabsehbare Zeit hindern, sind wir berechtigt von dem Vertrag zurückzutreten oder – sofern nur ein Teil der vereinbarten Lieferung betroffen ist – insoweit den Teilrücktritt zu erklären.

4.4
Treten nach Abschluss des Kaufvertrages für uns unvorhersehbare und unvermeidbare Kostensteigerungen dadurch ein, dass wir für den Bezug der Waren höhere Preise zahlen müssen oder Zoll- oder Steuererhöhungen (nicht Umsatzsteuer) eintreten, sind wir berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder – sofern nur ein Teil der vereinbarten Lieferungen betroffen ist – insoweit den Teilrücktritt zu erklären.

4.5
Schadensersatzansprüche sind in den vorgenannten Fällen ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden beruht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen.

4.6
Wir liefern alle Artikel aus unserem Sortiment zu den im Online-Shop ausgewiesenen Versandkosten. Sollte die automatische Versandkostenberechnung nicht möglich sein, so werden diese dem Käufer vor der verbindlichen Bestellung manuell errechnet. Der Kunde kann dann selbst entscheiden ob seine Bestellung verbindlich wird.

4.7
Bestellungen aus dem Ausland werden nur telefonisch, per Fax oder E-Mail entgegengenommen, nicht über die Internetseiten der Dank-Sportgeräte GmbH.

5. Erfüllungsort, Gefahrenübergang, Versendung

5.1
Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz wenn nichts anderes vereinbart wird.

5.2
Wir versenden die Ware unfrei ab unserem Lager oder bei Direktlieferung unfrei ab Lager unseres Lieferanten auf Gefahr des Käufers an den von ihm gewünschten Versandort. Gibt es einen solchen nicht, ist Versandort die von ihm angegebene Geschäftsadresse.

5.3
Wenn wir mit dem Käufer keine andere Art der Versendung vereinbart haben, erfolgt die Versendung der Ware durch Speditionen zu den Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen oder zu den Bedingungen des ausländischen Spediteurs, den wir bei Direktlieferung unfrei ab Lager unseres Lieferanten beauftragen.

5.4
Der Käufer hat die Ware bei Abladung sofort auf Fehlmengen und Transportschäden, insbesondere auf Bruch zu untersuchen und den entstanden Schaden auf dem Frachtbrief, gesondert nach Sorten, quittieren zu lassen, um entsprechende Ansprüche gegen den mit der Versendung betrauten Unternehmer durchsetzen zu können. Eine Schadenmitteilung, die nicht auf dem Frachtbrief bereits vermerkt ist, muss dem abliefernden Spediteur spätestens am 6. Tag nach der Ablieferung zugegangen sein.

6. Gewährleistung

6.1
Die Gewährleistungsrechte eines Käufers, der Kaufmann ist und für den der Kaufvertrag zum Betriebe seines Handelsgewerbes gehört, setzen voraus, dass der Käufer seinen nach §§ 337, 378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügenobliegenheiten fristgerecht und ordnungsgemäß nachgekommen ist.

6.2
Der Käufer hat uns offensichtliche Mängel der Ware innerhalb von 1 Monat schriftlich anzuzeigen und die betroffenen Partien nach Art und Anzahl genau zu bezeichnen, andernfalls er seine Gewährleistungsrechte wegen solcher Mängel verliert.

6.3
Ist die gelieferte Ware mangelhaft, sind wir verpflichtet, Waren gleicher Sorte nachzuliefern oder das Recht der Nachbesserung zu nutzen. Sind Waren gleicher Sorte bei uns nicht oder in nicht ausreichendem Umfang vorrätig, kann der Käufer insoweit die Wandlung erklären. Wir können bzgl. der nicht lieferbaren Ware den Rücktritt, bzw. den Teilrücktritt erklären. Weitergehende Ansprüche des Käufers – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen. Wir haften insbesondere nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, und nicht für entgangenen Gewinn oder sonstigen Vermögensschäden des Käufers. Diese Haftungsfreizeichnung gilt nicht für Schadensersatzansprüche, soweit ein Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruht. Sie gilt ferner nicht, wenn der Käufer wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend macht.

6.4
Ist der Käufer Kaufmann, Gewerbetreibender oder Gleichgestellter (Vereine, öffentlicher Dienst oder ähnlich gestellt) gilt für neue Artikel 12 Monate Gewährleistung, auf Gebrauchtgeräte gibt es keine Gewährleistung.

6.5
Rücksendungen müssen freigemacht sein. Legen Sie Ihrer Rücksendung bitte eine Kopie der Rechnung bei. Für Rücksendungen von größeren und sperrigen Artikeln entscheiden wir über den Transportweg um Mehrkosten zu vermeiden.

6.6
Bitte beachten Sie, dass für Individualisierte Produkte wie z.B. Ersatzteile besondere Bestimmungen gelten, da diese nur für Sie erstellt und angefertigt wurden. Das heißt, dass wir unter dieser Freiwilligen Rückgabegarantie (jedoch ohne Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Rechte), mit Ausnahme von Herstellungsmängeln, keine Rücksendungen akzeptieren. Falls Sie Fragen zur Rücksendung von Individualisierten Produkten haben, die online auf der Website gekauft wurden, kontaktieren Sie uns bitte unter 04641-3007 oder schreiben Sie uns eine E-Mail.
 

7. Kaufpreisfälligkeit, Zahlungsverzug

7.1
Der Kaufpreis ist vorbehaltlich einer anderen Vereinbarung sofort rein netto ohne Abzug nach Rechnungsdatum fällig.

7.2
Bei Zahlungsverzug hat der Käufer den offenen Betrag mit 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verzinsen, sofern er nicht nachweist, uns sei durch den Zahlungsverzug überhaupt kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden. Unabhängig von der vorstehenden Regelung hat der Käufer den Kaufpreis jedenfalls mit dem gesetzlichen Zinssatz zu verzinsen. Eine nachträglich von uns eingeräumte Stundung berührt vorbehaltlich einer anderen Vereinbarung nicht die Verzinsungspflicht.

8. Aufrechnung, Zurückbehaltung

8.1
Der Käufer darf gegenüber der Kaufpreisforderung nur aufrechnen, wenn über seine Gegenansprüche Einigkeit besteht oder die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.

8.2
Der Käufer darf ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es auf demselben Kaufvertrag beruht, der auch unserer Forderung zugrunde liegt.

8.3
Dank-Sportgeräte GmbH kann Forderungen und Verbindlichkeiten seitens eines Kunden und / oder Lieferanten gegeneinander aufrechnen. Dank-Sportgeräte GmbH kann Forderungen aus Einzelrechnungen als Gesamtforderung betrachten.

8.4
Dank-Sportgeräte GmbH kann Zahlungen des Kunden gegen die Gesamtforderung oder gegen andere bestehenden Forderungen aufrechnen bzw. verbuchen.

9. Eigentumsvorbehalt und verlängerter Eigentumsvorbehalt.

9.1
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. Nach Rücknahme der Kaufsache sind wir zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Käufers nach Abzug angemessener Verwertungskosten anzurechnen.

9.2
Ist der Käufer Kaufmann und gehört der Kaufvertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes, oder ist der Käufer juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns darüber hinaus das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Erfüllung aller bereits zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses entstandenen Forderungen einschließlich aller Forderungen aus Anschlussaufträgen und Nachbestellungen vor.

9.3
Der Käufer ist berechtigt Vorbehaltswaren selbst zu verbrauchen oder im ordentlichen Geschäftsvorgang zu verkaufen. Wir können die Verbrauchs- und Verkaufsbefugnis widerrufen, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber in Verzug gerät. Der Käufer tritt bereits jetzt an uns alle Forderungen, die er aus der Veräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwirbt, und Ansprüche aus Versicherungsleistung wegen Untergangs oder Beschädigung der Vorbehaltsware oder aus unerlaubter Handlung an uns sicherungshalber in voller Höhe ab. Der Käufer ist widerruflich zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. Wir werden den Widerruf nur aussprechen und die abgetretenen Forderungen nur einziehen, wenn der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber in Verzug gerät, er seine Zahlungen eingestellt hat oder ein Antrag auf Eröffnung eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens gestellt ist.

9.4
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherungen unsere zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten liegt in unserem Ermessen.

10. Datenspeicherung

10.1
Die im Rahmen der Anbahnung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses anfallenden Daten werden von uns nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetztes gespeichert und erforderlichenfalls verändert.

10.2 
Diese Daten werden im Rahmen der Erfüllung des Geschäftszwecks ggf. den für den Kunden zuständigen Handelsvertretern übermittelt.

11. Erklärung, Schriftform

11.1
Soweit in dieser AGB nichts anderes vorgesehen ist, sind Erklärungen des Käufers ausschließlich an uns zu richten. Gibt er Erklärungen anderen Personen gegenüber ab, z.B. unserem Handelsvertreter, sind diese Erklärungen erst wirksam, wenn sie von uns bestätigt wurden.

11.2
Soweit das Gesetz oder unsere AGB für Erklärungen Schriftlichkeit vorsehen, ist diese Form auch für die Übermittlung durch Telefax oder E-Mail gewahrt.

12. Auslandsberührung, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

12.1
Hat ein Käufer seinen Sitz nicht in Deutschland und gehört er einem Staat an, in welchem das einheitliche UN Kaufrecht (CISG) gilt, ist dieses Recht ergänzend zu den Vereinbarungen im Kaufvertrag und zu unseren AGB anzuwenden. Für andere Käufer mit Sitz im Ausland ist ergänzend zu den Vereinbarungen im Kaufvertrag und in unseren AGB das Recht des durch uns angerufenen Gerichts anzuwenden. Ansonsten ist der Gerichtsstand immer der Sitz unserer Gesellschaft.

12.2
Ist der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Sitz unserer Gesellschaft Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer auch vor dem für seinen Sitz zuständigen Gericht zu verklagen.

12.3
Wenn immer kein geltendes Recht entgegensteht, gilt deutsches Recht.

13. Nichtigkeitsklausel

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

14. Inkrafttreten

Diese AGB treten mit Wirkung vom 12.04.2010 in Kraft und ersetzen alle vorhergehenden.

Gerichtsstand: Kappeln / Schlei
Gerichtsstandsvereinbarung gemäß ZPO
Bei Vollkaufleuten ist der Gerichtsstand Kappeln / Schlei

Auf die mit uns geschlossenen Kaufverträge findet deutsches Recht Anwendung.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Irrtum, technische Änderungen und Liefermöglichkeit vorbehalten.

 

Widerrufsrecht


Wenn Sie bei uns Produkte für den nicht gewerblichen Gebrauch bestellen, gilt die folgende Widerrufsbelehrung:

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dank GmbH, Kius 2, 24897 Ulsnis, Tel.: 04641 3007, E-Mail: info@danksport.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 3.500 EUR geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


Ende der Widerrufsbelehrung

 

Abmahnungen:

Keine Abmahnung ohne vorherigen, schriftlichen Kontakt.

Sollten irgendwelche Inhalte oder Informationen auf dieser Webseite oder auf Teilen dieses Webangebotes die Rechte Dritter verletzen oder in anderer Form wettbewerbsrechtliche Probleme verursachen, bitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG um eine schnelle, angemessene Nachricht per E-Mail, Kontaktformular oder auch Anruf, ohne Kostennote.

Die beanstandeten Informationen oder Inhalte werden dann in angemessener Frist entfernt, beziehungsweise den rechtlichen Vorgaben entsprechend abgeändert, ohne dass die Einschaltung eines Rechtsbeistandes notwendig ist.

Die Einschaltung eines Rechtsbeistandes zur kostenpflichtigen Abmahnung des Dienstanbieters entspricht nicht dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Abgemahnten, und ist damit ein Verstoß gegen § 13 Abs. 15 UWG wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschenden Motivs zur Verfahrenseinleitung, besonders einer Kostenerzielung als eigentlichem Grund. Sie entspricht außerdem einem Verstoß gegen die geltende Schadenminderungspflicht. Unser Ziel ist grundsätzlich die Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und Dergleichen.

Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit dem Seitenbetreiber wird daher im Sinne der Schadenminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.